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Betriebsbewilligung

Betriebsbewilligung

Das kantonale Alterspflege- und Betreuungsgesetz (APG) verlangt, dass alle Leistungserbringer mit einem stationären Angebot in der Langzeitpflege und alle Leistungserbringer mit einem ambulanten Angebot (Spitex) eine kantonale Betriebsbewilligung vorweisen. 

Die Anforderungen an die Betriebsbewilligung sind in der Altersbetreuungs- und Pflegeverordnung (APV) festgelegt:
Link zur APV auf der Website des Kantons BL

Alterszentren und Pflegeheime, die bei Inkrafttreten des APG am 1.1.2018 bereits in Betrieb waren, müssen die Betriebsbewilligung innerhalb eines Jahres beantragen. Für sie beträgt die kantonale Gebühr CHF 1000.—. 

Damit die Alterszentren und Pflegeheime möglichst wenig Aufwand im Zusammenhang mit dem Gesuch um Betriebsbewilligung haben resp. damit es bei den einzureichenden Gesuchen keine Doppelspurigkeiten gibt, hat die Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion ein Formular entwickelt, das auf die Qualitätsaudits abstützt und dem Gesuch um Betriebsbewilligung beigelegt wird. Es fasst die für die Betriebsbewilligung erforderlichen Prüfungspunkte zusammen.

Die von der Qualitätskommission beauftragte Audit-Firma stellt Rechnung für ihren Aufwand, welche sie im Zusammenhang mit diesem Nachweis der für die Betriebsbewilligung relevanten Bereiche hat. Diese beläuft sich auf rund CHF 500.— und ist von den Heimen zusätzlich zur kantonalen Gebühr und den Auditkosten an die Auditfirma zu bezahlen.
 

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